Unter diesem Motto bestreitet die Brandenburger SPD den Landtagswahlkampf 2004.

Der Landtagswahlkampf 2004 ist sowohl durch landespolitische als auch bundespolitische Themen bestimmt. Die Brandenburger SPD und Matthias Platzeck erhalten von den Bürgerinnen und Bürgern gute Noten. Eine klare Mehrheit der Bevölkerung wünscht sich Matthias Platzeck als Ministerpräsidenten. (Seine Gegenkandidaten sind Jörg Schönbohm, CDU und Dagmar Enkelmann, PDS.)

Bundespolitisch erfährt die SPD wegen der Reformpolitik der Bundesregierung unter Gerhard Schröder Gegenwind. Das hat zur Folge, dass die SPD im Landtagswahlkampf zeitweilig hinter der PDS liegt. Nach einer Aufholjagd erhalten die Sozialdemokraten dann aber 31,9 Prozent der Stimmen, die PDS 28 prozent und die CDU 19,4 Prozent.

Wiederum wird eine Koalitionsregierung von SPD und CDU gebildet, obwohl eine Koalition von SPD und PDS auf Grund des Wahlergebnisses möglich ist. Matthias Platzeck wird zum Ministerpräsidenten gewählt.

Die Landesregierung setzt neue Schwerpunkte und spricht vom „Umsteuern“ in der Förderung der Wirtschaft. Nach dem Motto „Stärken stärken“ sollen die sogenannten Leuchttürme der Wirtschaft stärker gefördert werden. Unter dem Leitmotiv „Erneuerung aus eigener Kraft“ soll eine innere Erneuerung des Landes stattfinden, um sich unter den Bedingungen des 21. Jahrhunderts besser behaupten zu können.

15 Standorte im Land – darunter auch die Landeshauptstadt Potsdam – die mit ihrer Wirtschaftskraft und Einwohnerzahl sowie ihren wissenschaftlichen Potenzialen als wirtschaftsstrukturelle Anker in ihren Regionen gelten, erhalten den Status „Regionaler Wachstumskern“ (RWK).

Ministerpräsident Matthias Platzeck in seiner Regierungserklärung vor dem Landtag Brandenburg am 13. Dezember 2006:
„Die neue Förderpolitik folgt dem Prinzip Stärken zu stärken. Dies wird durch die Ausrichtung auf 16 Branchenkompetenzfelder und 15 Regionale Wachstumskerne erreicht, die wir zu Beginn dieser Strategie identifiziert haben. Mit dieser Herangehensweise kommen wir weg von der Flächenbetrachtung hin zur Wachstumsförderung. Ziel bisheriger Förderung war der Ausgleich regionaler Nachteile. Diese Herangehensweise hat sich jedoch unter den neuen und härteren Bedingungen als nicht mehr ausreichend erwiesen.“ So beginnt ein neues Leitbild in der Wirtschaftspolitik Brandenburgs, das sich in den kommenden fünf Jahren bewähren muss.

 

Bild: SPD Brandenburg